Dorfen, den 25.07.18
Liebe Stadtratkollegen, sehr geehrte Damen und Herren der Presse,
Ich hatte heute Abend ein Gespräch mit Herrn Bgm. Grundner und habe ihm mitgeteilt, dass ich mit sofortiger Wirkung mein Stadtratmandat niederlege.
Ich habe Herrn Bgm. Grundner auch gesagt, dass ich seine fachliche Kompetenz, seine Innovationskraft und seine Haltung bezüglich der Flüchtlinge sehr schätze.
Leider hat sich Bgm. Grundner in letzter Zeit immer mehr dazu hinreißen lassen, seine Ziele rigoros durchzuziehen, ohne den Stadtrat ausreichend zu informieren und einzubeziehen. Auslöser dafür, war das Umschwenken einiger Stadtratkollegen aus den Landlisten und der ÜWG, die sich zuletzt immer häufiger der Abnickfraktion gegenüber angeschlossen haben.
Ich denke, ich kann sagen, dass ich mich in den über 22 Jahren meiner Stadtratstätigkeit engagiert für das Wohl der Stadt Dorfen eingesetzt habe. Doch die Art, wie die Beschlüsse im letzten halben Jahr gefasst wurden, sind nicht mit meinem Verständnis einer verantwortungsvollen, demokratischen Stadtratstätigkeit zu vereinen!
Und ich bin immer wieder verwundert, mit wie wenig Informationen sich viele der Stadtratkollegen zufrieden geben, um weitreichende Entscheidungen zu treffen. Aber nicht genug damit, wir werden auch noch als notorischer Verhinderer diffamiert, wenn wir nach genaueren Informationen fragen. Ich bin nicht bereit, für diese Art von Stadtratsarbeit weiterhin meine Zeit und Energie einzusetzen und schon gar nicht, derartige Beschlüsse mitzutragen.
Herr Hartl ist auf der GAL-Liste auf Platz vier. Er wird dankenswerterweise meinen Platz übernehmen.
Hier nur einige Beispiele aus den letzten Sitzungen:
Bei der Verlagerung der Sportstätten aus der Innenstadt geht es um ein Projekt von 20-30 Millionen Euro. Daher hatte die GAL in einem ausführlichen Antrag gefordert, rechtzeitig eine umfassende Finanzplanung vorgelegt zu bekommen.
Des Weiteren hatte die GAL gefordert, dass vor der Entscheidung verschiedene Varianten der Teilauslagerung bzw. Komplettauslagerung mit ihren Folgewirkungen analysiert und vergleichen werden sollten.
Die Stadt Dorfen verfügt nur über wenige kommunale Flächen in der Innenstadt.
Wohlgemerkt, der im Mai in der Stadtratssitzung getroffene Beschluss lautete nur, dass die Verwaltung beauftragt wird, ein detailliertes Konzept für die Verlagerung aller Sportflächen auszuarbeiten. Nach Vorlage des Konzepts sollte über die Machbar- und Finanzierbarkeit des Vorhabens abgestimmt werden.
Bürgermeister Grundner hat für die Bewerbung für die Landesgartenschau das Areal der innerstädtischen Sportflächen eigenmächtig festgelegt.
Ich bedanke mich bei den Stadtratkollegen, dass wir trotz unserer oft großen politischen Meinungsunterschiede danach immer wieder miteinander reden können.
Das ist nicht selbstverständlich.
Mit freundlichen Grüßen Dorette Sprengel