Zwei Tage nach den Wahlen des Europäischen Parlaments ist es an der Zeit das Ergebnis ausreichend zu analysieren. Aus unserer Sicht ist das Ergebnis zweigeteilt. Zum einen ist das grüne Wahlergebnis zufriedenstellend. In ganz Bayern schnitten die Grünen gut ab und insbesondere im Landkreis Erding ist das Ergebnis von 11,3% zufriedenstellend. Besonders freuen wir uns über die drei junggrünen KandidatInnen, die nun im Europäischen Parlament vertreten sein werden.
Auch das schlechte Abschneiden der CSU ist aus unserer Sicht ein sehr erfreuliches Zeichen, da der plumpe Populismus, der den Wahlkampf der CSU bestimmte, offenbar nicht von der Mehrheit der Bevölkerung getragen wird.
Neben diesen sehr erfreulichen Ergebnissen wird die Wahl allerdings von dem guten Abschneiden der rechten, rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien überschattet. In unserem Landkreis liegen die europafeindlichen beziehungsweise rechtspopulistischen Parteien AfD, Bayernpartei und Republikaner deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Neben einigen Europafeinden und Rechtspopulisten ist es ein erschreckendes Zeichen, dass ausgerechnet Deutschland mit der NPD einen offenkundigen Nazi in das Europäische Parlament entsendet.
Hier kommt also noch viel Arbeit im Kampf gegen Rassismus und Rechtspopulismus auf uns zu.
Auch die Wahlbeteiligung sollte uns Sorgen bereiten. Während die Wahlbeteiligung bundesweit zwar anstieg, liegt sie noch immer unter 50%. Das heißt nicht einmal die Hälfte aller Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ist zur Wahl gegangen. Im Landkreis Erding sind die Zahlen deutlich alarmierender. Die schon letztes Mal geringe Wahlbeteiligung sank weiter auf nur noch 42%.
Unsere Aufgabe wird es in Zukunft also sein, weiter für die europäische Idee zu werben und Menschen für Europa zu begeistern. Neben den zunächst erschreckenden Zahlen darf man aber folgendes nicht vergessen: Zum einen Schnitt die AfD in absoluten Zahlen nicht besser ab, als bei der Bundestagswahl. Lediglich die geringe Wahlbeteiligung verhalf ihr zu diesem Erfolg. Außerdem darf man nicht außer Acht lassen, dass ein Ergebnis von 10% für Europafeinde auch heißt, dass sich 90% für Europa und die EU entschieden haben.
Christoph Sticha, Kreisrat und Sprecher der Grünen Jugend Erding