Am 06. Mai fand in Isen die erste Gemeinderatssitzung der neuen Legislaturperiode statt. Für uns Grüne eine Premiere. Nach der Vereidigung von insgesamt neun neuen Gemeinderäten und der Wahl der weiteren Bürgermeister folgte auch gleich die erste Diskussion über die neue Geschäftsordnung. Erfreulich ist, dass auch in Isen bald ein Ratsinformationssystem eingeführt werden soll. Damit wird in einem ersten Schritt der digitale Zugriff auf Beschlussvorschläge und relevante Informationen für die RätInnen in Isen erleichtert.
Schwieriger war es, Unterstützung für unseren Vorschlag Gemeinderatsprotokolle im Internet zu veröffentlichen zu finden. Dabei bestimmten besonders Datenschutzrichtlinien sowie die unklare Rechtsgrundlage zur Veröffentlichung im Internet eine große Rolle. Auch die Vorlage einer Stellungnahme des Beauftragten für Datenschutz der Bayerischen Staatsregierung, der die Veröffentlichung in geeigneter Form nicht für rechtswidrig hält, konnte die Bedenken nicht ausräumen. Daher konnten wir leider die Aufnahme unseres Vorschlags in die Geschäftsordnung nicht durchsetzen. Das bedeutet allerdings nicht, dass wir uns nicht weiter für die Veröffentlichung Einsetzen werden. Wir wollen weiterhin mehr Transparenz in der Gemeinderatsarbeit und eine leichtere Zugänglichkeit der relevanten Informationen für unsere BürgerInnen erreichen.
Spannend wird es auch in der nächsten Sitzung am 13.05. Hier werden die Referentenposten vergeben. In Isen wird dabei ein neuer Posten für Öffentlichkeitsarbeit geschaffen. Für diesen bewirbt sich auch Florian Geiger. Eines unserer großen Anliegen ist dabei die Neugestaltung der Website des Marktes Isen. Außerdem freuen wir uns sehr über den Vorschlag, dass regelmäßig aus dem Gemeinderat Bericht erstattet werden soll. Das sehen wir als ersten Schritt hin zu einer verbesserten Informationskultur gegenüber unseren BürgerInnen.
Lena Rauh