Am vergangenen Wochenende fand in Hannover eine Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz statt. Für den Kreisverband Erding waren Anna-Maria Lanzinger und Christoph Sticha vor Ort.
Die beiden wegweisendsten Entscheidungen wurden wohl am Freitagabend bei der Satzungsdebatte und am Samstag bei den verschiedenen Wahlen getroffen.
Am Freitag stand die Schließung einer rechtlichen Lücke in der Satzung der Grünen an. Dort gibt es einen Paragraphen zur Trennung von Partei- und Parlamentsämtern, in dem Mitgliedern des Bundesvorstandes nach ihrer Wahl eine "angemessene Übergangsfrist" eingeräumt wurde. Nun wurde die Lücke geschlossen und die angemessene Übergangsfrist auf acht Monate konkretisiert. Das heißt, wenn beispielsweise eine Landes- oder Bundesministerin in den Vorstand gewählt wird, hat sie jetzt maximal acht Monate Zeit, das Ministerinnen-Amt niederzulegen.
Konkret wurde diese Regelung am Samstag mit der Wahl Robert Habecks zum neuen Bundesvorsitzenden, der nun acht Monate Zeit hat, sein Amt als Umweltminister in Schleswig-Holstein zu übergeben.
Noch vor seiner Wahl stellten sich aber zwei starke Frauen für das Amt der Bundesvorsitzenden vor. Annalena Baerbock konnte sich in der Wahl gegen Anja Piel durchsetzen. Die Wahl von Jamila Schäfer aus München, freut uns besonders.
Mit ihr vertritt eine kompetente Frau als stellvertretende Bundesvorsitzende auch junggrüne Inhalte im Bundesvorstand.
Außerdem wurden Michael Kellner (politischer Geschäftsführer), Benedikt Mayer (Schatzmeister) und Gesine Agena (stellvertretende Vorsitzende) wiedergewählt.
Am Abend wurde dann noch der sechzehnköpfige Parteirat gewählt. Ihm gehören nun an: Katja Dörner, Katrin Göring-Eckardt, Katharina Fegebank, Sigi Hagl, Madeleine Henfling, Britta Haßelmann, Anton Hofreiter, Ska Keller, Erik Marquardt, Christian Meyer, Omid Nouripour, Jutta Paulus, Malte Spitz.
Die beiden Bundesvorsitzenden, Annalena Baerbock und Robert Habeck, sowie der Politische Bundesgeschäftsführer, Michael Kellner, gehören dem Gremium aufgrund ihres Amtes an.
Neben dem parteipolitischem Geschäft fand am Samstag, dem International Holocaust Rememberance Day, ein Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus statt. An diesem Tag jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz durch die Alliierten zum 73. Mal.
Um diesem wichtigen Gedenktag gerecht zu werden, hielt die Zeitzeugin Hanni Lévy eine bewegende und mahnende Rede. Mit den mahnenden Worten: "Früher waren die Juden an allem Schuld, heute sind es die Flüchtlinge", mahnte sie angesichts des wieder erstarkenden Rassismus zu Mut und Widerstand.
Die Bewegenden Worte von Claudia Roth und Hanni Lévy können hier angesehen werden: https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/widerstand-ist-vermaechtnis-und-verpflichtung-zugleich.html
Alle Infos zu den Wahlen sind hier zu finden: https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/gruener-generationswechsel-parteitag-waehlt-vorstand-neu.html
Christoph Sticha
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