
ÖPP, also Öffentlich-Private-Partnerschaft, klingt ja erst mal gar nicht so schlecht. Allerdings wird es in Deutschland zum großen Freibrief für den ungehemmten Autobahnbau. Große Baufirmen und das anlagesuchende Privatkapital finanzieren den Bau von Autobahnen für 30 Jahre vor, und der Staat muss mit Steuergeldern diese Vorfinanzierung wieder abstottern. Der Trick: So wird der Bundeshaushalt aktuell nur mit einem Dreißigstel belastet. Über 30 Jahre gerechnet kommt jedoch ÖPP ungleich teurer als eine herkömmliche Finanzierung über den Bundeshaushalt. Denn die Privaten müssen für Kredite viel höhere Zinsen zahlen als der Staat, sie müssen Risiken einkalkulieren und sie wollen natürlich auch noch einen Gewinn machen.
Nun könnten wir Grüne eigentlich froh darüber sein, wenn der Autobahnbau recht teuer wird. Aufgrund dieser ÖPP-Vorfinanzierung durch Private wandern jedoch die Kosten in eine Art Schattenhaushalt – die finanziellen Folgen spürt so richtig erst die nächste Generation. Deshalb können die autobahngeilen Politiker von Schwarz und Rot weitermachen mit ihren Bauorgien. Und sie können auch im Zweifelsfall noch die unsinnigste und landschaftszerstörendste Trasse wählen. Die Hauptsache teuer, da freuen sich die privaten Kapitalgeber am meisten. Wie beispielsweise im Fall der Isentalautobahn A 94. Nachdem die Bürgerinitiative dies immer wieder angeprangert hat, greift "quer" im Bayerischen Fernsehen dies am kommenden Donnerstag, 5.10. um 20.15 Uhr auf. Bei den Aufnahmen interviewt wurden die Dorfener Grünen Ulli Frank-Mayer und Andi Hartl sowie der SPD-Stadtrat Jakob Baumgartner.